Koalitionsvertrag

17. Mai 2021

Ergebnisse aus dem Koalitionsvertrag

Thema: Digitalisierung

Die Digitalisierung beeinflusst zunehmend wie wir lernen, arbeiten, kommunizieren, konsumieren und unsere Freizeit gestalten. Unsere Reaktionen darauf sind unterschiedlich: die meisten Menschen schätzen die Annehmlichkeiten der neuen Technologien, bei anderen hingegen überwiegen Skepsis und Abwehr. Auch die Politik muss sich den komplexen Herausforderungen der Digitalisierung stellen, damit Gesellschaft und deutsche Wirtschaft zukunftsfähig bleiben.

Ansgar Mayr, neugewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Bretten, berichtet über seine Mitarbeit in der Querschnitts-Arbeitsgruppe Digitalcheck: „In Baden-Württemberg wollen wir mit aller Kraft den Digitalen Wandel aktiv gestalten. Die Digitalisierung soll dem Menschen und dem Gemeinwohl dienen und neue Chancen schaffen.“

„Corona hat die Schwachstellen bei der Digitalisierung gnadenlos aufgezeigt“, so Mayr, „Besonders im Schulwesen wurde dies deutlich. Nach der Pandemie kann es nicht weitergehen wie bisher. Es ist unabdingbar, die technischen, räumlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen zu schaffen, um das Lernen an Schulen zeitgemäß zu gestalten.“ Neben der Ausstattung der Lehrkräfte und der Schülerinnen und Schüler mit digitalen Endgeräten soll auch das Thema „Support und Wartung“ bis spätestens 2023 rechtlich und finanziell zwischen Land und Schulträgern neu geregelt werden. Auch in der Aus- und Fortbildung der Lehrkräfte wird zukünftig ein Schwerpunkt auf die Aspekte des digitalen Lernens gesetzt werden.

Die derzeitigen Verwaltungsstrukturen und -gliederungen sind ebenfalls modernisierungsbedürftig. „Mit einem ressortübergreifenden Masterplan wird die digitale Transformation der Verwaltung vorangetrieben“, äußert sich Mayr. „Verwaltungsverfahren sollen so einfach und übersichtlich wie möglich sein, bestehende Regelungen sind mit Blick auf Entbürokratisierung zu überprüfen. Ziel muss es sein, dass Bürgern der Gang zur Behörde erspart bleibt, wenn es der Bürger so wünscht.“

Ein weiterer Bereich, der durch die Digitalisierung profitiert ist der Individual- und öffentliche Verkehr. Zentraler Ansatz ist die Mobilitätsdatenplattform MobiDataBW, die durch intelligente Nutzung zu Effizienzsteigerungen im Verkehr führen wird. „Bereiche, die davon abgedeckt werden sollen sind beispielsweise intelligente Verkehrssteuerungssysteme, Ampelschaltungen an Kreuzungen, digitale Parkraummanagementsysteme sowie Fahrzeugsharingdienste“, so Mayr. „Digitale Technologien können im öffentlichen Verkehr genutzt werden, um zu Zeiten schwacher Verkehrsnachfrage flexible, nachfragegesteuerte On-Demand-Angebote zu ermöglichen. Auch das immer wichtiger werdende Netz von Schnellladesäulen für E-Autos soll durch digitale Technologien einheitlich zugänglich gemacht werden, was einen Flickenteppich beim Bezahlen vermeidet.“ „Ultraschnelles Breitband und moderne Mobilfunknetze sind die Basis für eine erfolgreiche Digitalisierung. Deshalb wird das Land auch in Zukunft den Breitbandausbau weiter fördern und beschleunigen. Letztlich wird es so sein, dass in einem ersten Schritt für die Digitalisierung Ressourcen benötigt werden. Besonders ist an den Betreuungsaufwand in der IT zu denken. Über lange Sicht wird es durch diese Techniken aber zu bedeutenden Kosteneinsparungen kommen.“, so Mayr abschließend.

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